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Seite 2 Nr. 155
Tiroler Togeszeilung
Samstag, 22. Dezember 1945
Nationalrat (Fortsetzung von Seite 1)
wieder. raschesten Einbau in die Wirtschaft, in ihre alten Berufe und ihre alten Arbeitsstätten zu ermöglichen. Unsere besondere Fürsorge
muß den Kriegsversehrten gelten, deren Schicksal besonders tragisch ist und die in eine Linie zu stellen sind mit all den übrigen Märtyrern und Opfern des Naziregimes, den direkten Opfern des Hitlerregimes in den K.Z.
Aktive Außenpolitik
Durch Anerkennung der ersten im Sinne der Verfassung gebildeten Regierung Österreichs durch die alliierten Mächte wird österreich wieder in die Lage versetzt, eine aktive Außenpolitik zu treiben. Österreich, das sich in seiner ganzen Jahrhunderte alten Kultur dem Westen und dem Orient immer das aufgeschlossene Tor war, für den großen, wertvollen Beitrag des Ostens für die gesamte Kultur der Welt, hat eine Schlüsselstellung für Europa. Die geographische und wirtschaftliche Struktur Österreich bedingt es, daß die Zusammenarbeit dieser Staaten nicht. nur wirtschaftspolitisch, sondern vor allem auch in außenpolitischer Beziehung mit allen friedliebenden Nationen der Welt, besonders mit den alliierten Großmächten, herbeigeführt. wird. Mit unseren unmittelbaren
Nachbarstaaten, und zwar vor allem mit der Tschechoslowakei, mit Ungarn und Jugoslawien, hoffen wir, zu engsten Beziehungen zu kommen. Es wird das vordringliche Bestreben der österreichischen Regierung in außenpolitischer Beziehung sein, gerade auf diesem Gebiet bereits in allernächster Zeit die Fühlung herzustellen und zu entsprechenden Klärungen und Lösungen zu kommen. Wir wollen nicht von der Ungerechtigkeit gewisser Grenzziehungen von 1918 reden. Das haben die maßgebenden Faktoren der Weltpolitik in den letzten Jahrzehnten wiederholt getan. Eines aber ist für uns kein Politikum, sondern eine Herzenssache. Und das ist
Südtirol!
Die Rückkehr Südtirols nach österreich ist das Gebot jedes Österreichers. Als zweites Gesetz unserer Außenpolitik muß die Untrennbarkeit unseres Kärntner Landes in seinen
Alpengrenzen sein Das freie unabhängige und demokratische Österreich fühlt sich bereits heute auf Grund seiner außenpolitischen Ideologie als ein Teil der Vereinten Nationen Und es wird sein Bestreben sein, in baldigster Zeit auch die Legitimation dafür zu bekommen.
Es ist selbstverständlich, daß meine Regierung die ihr auf Grund des großen Befriedungswerkes gegebene Autorität der alliierten Mächte auch außenpolitisch werten wird.
Anknüpfung an die Tradtion
Ich möchte meine heutige Erklärung nicht abschließen, ohne im Namen des — wenn Sie gestatten — jungen, neuen Österreich unserer großen alten österreichischen Tradition zu gedenken. Diese österreichische Welt war jahrhundertelang das stärkste Bollwerk gegen alle Versuche imperialistischer Einseitigkeiten in diesem Europa. Österreich war das ausgleichende Moment in Europa. Unser neues Österreich ist ein kleiner Staat, aber er will dieser großen Tradition, die vor allem eine kulturelle Tradition ist, treu bleiben, als Hort des Friedens im Zentrum Europas.
Wenn mir immer wieder unsere heimatverwurzelte Treue zu uns selbst betonen, daß wir kein zweiter deutscher Staat sind, daß wir kein Ableger einer anderen Nationalität je waren oder werden wollen, sondern daß wir nichts anderes sind als Österreicher, dies aber aus ganzem Herzen und jener Leidenschaft, die jedem Bekenntnis zu seiner Nation innewohnen muß dann ist das keine Erfindung für uns, die wir heute die Verantwortung in diesem Staate tragen, sondern zu tiefste Erkenntnis aller Menschen. wo immer sie auch in Österreich stehen mögen.
Appell an die Fugend
Diese Erkenntnis ist begründet auf unsere alte Kultur, auf unsere kulturelle Mission. Und so dürfen wir bei allen dringendsten Erfordernissen des unmittelbaren politischen und wirtschaftlichen Alltags niemals auf unsere einmalige kulturelle Aufgabe vergessen. Jedenfalls bedürfen wir der Mithilfe und der Mitarbeit unserer Jugend. Gerade der Jugend, die in diesen letzten Jahren dem ganzen Ansturm einer fanatischen Hitlerpropaganda ausgesetzt war und die trotzdem in den Widerstandsbewegungen aller Parteien zurückgefunden hat, zu sich selbst, zu ihrer Heimat, zu Österreich.
Unsere Erziehungsaufgabe auf diesem Gebiet ist ungeheuer groß. Wir müssen unserer Jugend wieder das fehlende Rüstzeug geben, das ihr jahrelang vorenthalten wurde. Schulbildung, Hochschulerziehung, Volksaufklärung und Volksbil
dung im breitesten Maße müssen wieder im rein österreichischen Geist erfolgen. Die besten Männer, die wir auf diesem Gebiete zur Verfügung haben, sind gerade noch gut genug dazu.
Darüber hinaus aber rufe ich auch die österreichische Jugend selbst auf zur Mitarbeit. Im Namen der neuen Regierung, die sich selbst als Vertreterin der kommenden Generation in diesem Staate fühlt, rufe ich die Jugend zum Neuaufbau Österreichs. Wir wollen das neue, das junge Österreich, wir wollen euer Österreich bauen. Der Weg ist steil und schwer. Ihr Jungen müßt uns die Avantgarde sein.
Und nun wollen wir an die Arbeit gehen.
Hohes Haus, ich bitte im Namen der Regierung um das Vertrauen für diese neue schwere, aber ehrliche Zusammenarbeit für unser Österreich!
Die Erklärungen der Parteien
Darauf wird die Debatte über die Regierungserklärung eröffnet. Als erster spricht Abgeordneter Dr. Koref für die Sozialdemokratische Partei, dann Abg. Fischer für die Kommunisten und Abg. Raab für die Österreichische Volkspartei. Die Redner erklären namens ihrer teien die Bereitschaft zu guter Zusammenarbeit im Interesse des Staates.
Das Budgetprovisorium
Die Sitzung schritt zum nächsten Punkt der Tagesordnung, Erklärung und Beschlußfassung über die Regierungsvorlage betreffend Fortführung des Bundeshaushaltes bis März 1946. Auf Antrag des Präsidenten wurde die Regierungsvorlage sofort in zweiter Lesung eingebracht und einstimmig angenommen.
Zinshemmungsgesetz
.Es wurde zum nächsten Punkt der Tagesordnung übergegangen, der Behandlung der Regierungsvorlage betreffend das Zinshemmungsgesetz. Diese Vorlage wurde auf Antrag des Präsidenten in zweiter Lesung eingebracht. Die Vorlage enthält nebst der Vollzugsklausel zwei Paragraphen, in denen angeregt wird, für das Wirtschaftsjahr 1944 keine Dividenden an die Aktionäre und für das Jahr 1945 keine Zinsen auf Geldeinlagen zu zahlen. Wohl hatten im Jahre 1944 die meisten Aktiengesellschaften hohe Umsätze, aber infolge des Personalmangels und anderer Schwierigkeiten war es bisher noch nicht möglich, festzustellen, ob sie damit auch Gewinne erzielt haben. Wenn in dem einen oder anderen Betrieb ein Vergleich der Bilanz des Finanzjahres 1944 zu der des
Vorjahres bereits einen Gewinn aufweist, so ist dieser jedoch meist nur auf dem Papier vorhanden. Denn auf der linken Seite der Vilanz stehen wohl hohe Forderungen, aber die Zahlungsfähigkeit der Schuldner ist mehr als zweiselhaft. Es handelt sich um das zusammengebrochene Deutsche Reich, um die zerstörte deutsche Wehrmacht und die ausgebombte oder beschlagnahmte deutsche Rüstungsindustrie. Auch wo dies nicht zutrifft, mahnen die Zerstörungen des Krieges zu größter Sparsamkeit. Deshalb sollen bis zu einer weiteren Regelung, die spätestens Ende Februar zu erfolgen hat, keine Dividenden
ausgeschüttet werden. Wo Dividenden schon ausgeschüttet worden sind, müssen sie nicht zurückgezahlt werden, denn in Österreich soll wieder der Rechtsgrundsatz gelten, daß Gesetze keine rückwirkende Kraft haben.
Noch weniger als die Ausschüttung von Dividenden kann die Wirtschaft die Verzinsung der Geldeinlagen auf sich nehmen, die namentlich in den letzten Monaten in einem solchen Ausmaß gemacht wurden, daß schon nach wenigen Schalterstunden Körbe nötig waren, um das eingezahlte Geld wegzuschaffen. Soll nun all die wertlose Mark in Schillingen verzinst werden? Nein, es dürfen bis zu einer weiteren Regelung überhaupt keine Zinsen gezahlt oder gutgeschrieben werden. Auch die Zinshemmung wirkt nicht in die Vergangenheit zurück und ist für die Zukunft befristet. Spätestens am 28. Februar muß sie durch eine Neuregelung ersetzt sein, die den ehrlich erworbenen Guthaben Rechnung trägt. Auch diese Vorlage wurde einstimmig angenommen.
Uniformverbotsgesetz
Den nächsten Punkt der Tagesordnung bildete das Uniformverbotsgesetz. Auch dieses Gesetz wurde sofort in zweiter Lesung eingebracht. Durch Bundesgesetz wird das Tragen von Uniformen der Wehrmacht verboten. Wer gegen diese Bestimmung verstößt, wird von den Gerichtsbehörden mit einer Strafe bis zu 2000 Schilling oder mit Arrest bis zu 2 Monaten bestraft. Dieses Gesetz tritt am 15. Jänner in Kraft. Mit der Durchführung dieses Gesetzes ist das Bundesministerium für Justiz betraut. Der Abgeordnete Wedelin bemerkte: Es muß wohl Vorsorge getroffen werden, daß diejenigen, die keine Zivilkleider haben, noch eine Zeitlang Uniformen tragen dürfen. Nur müssen sie einer Anderung zugeführt werden. Vor allem wäre notwendig, das Tragen von Rangabzeichen
und sogar Orden zu verbieten. Weiter möchte ich noch sagen, daß es sehr zweckmäßig wäre, dafür zu sorgen. daß der preußische Drill, der zum Teil noch in den Lagern, wo die Leute untergebracht sind, herrscht, endlich ein Ende findet. Der Berichterstatter versicherte, daß die Regierung dem Wunsche des Herrn Abgeordneten. Rechnung tragen wird. Das Gesetz wurde einstimmig angenommen.
Das Amnestiegesetz
Die Versammlung trat dann in die Beratung des Amnestiegesetzes ein. Auf Antrag des Präsidenten wurde dieses Gesetz in zweiter Lesung eingebracht. Das Gesetz lautet: Der Nationalrat hat beschlossen: Paragraph 1: Gegen Personen, die im Kampf gegen den Nationalsozialismus oder Faschismus oder zur Unterstützung des österreichischen Freiheitskampfes oder um ein unabhängiges, demokratisches Österreich zu errichten, strafbare Handlungen begingen, ist kein Strafverfahren einzuleiten und ein etwa bereits eingeleitetes Strafverfahren nicht fortzusetzen. Paragraph 2: Personen, denen Strafen
bereits auferlegt wurden, ist die Strafe nachzulassen, wenn sie noch nicht abgeleistet wurde. Dieses Gesetz bezieht sich auf die Zeit vom März 1933 bis zu dem Datum, an dem dieses Bundesgesetz erlassen wird.
Für Südtirol
Zuletzt wurde ein Resolutionsantrag des Abgeordneten Dr. Gschnitzer einstimmig angenommen. in dem die Regierung aufgefordert wird, alles zu tun zur baldigen Rückführung Südtirols in die Gemeinschaft Österreichs.
In der Sitzung des Bundesrates wurden die vom Nationalrat einstimmig angenommenen Gesetze ohne Einspruch ebenfalls gutgeheißen.
Aberraschungen für die Moskauer Konferenz
Gebietsforderungen Rußlands an die Türkei
Moskau, 21. Dezember. Die zur Sowjetunion gehörende Republik Georgien fordert von der Türkei Gebietsabtretungen. Die georgischen Gebietsansprüche erstrecken sich auf das unmittelbare Hinterland der wichtigen Hafenstadt Batum am Schwarzen Meer, die durch eine doppelte Ölleitung mit dem größten russischen Olzentrum Baku verbunden ist. Batum ist die Hauptstadt der autonomen Sowjetrepublik Adzaristan, die zu Georgien gehört. Das beanspruchte Gebiet ist der südliche Teil von Adzaristan, der im Jahre 1921, nachdem er durch mehrere Monate von türkischen Truppen besetzt war, von Rußland an die Türkei abgetreten wurde. Das südliche Adzaristan hatte damals ungefähr 100.000 Einwohner. Die Bewohner dieses Gebietes sind Türken, zum Islam
übergetretene Georgier. Vor ihrer Vertreibung durch die Türken lebten dort auch Armenier. Die georgische Denkschrift verstärkte die sowjetische Forderung nach einer Revision des Vertrages von Montreux.
Die Dardauellenfrage
London, 21. Dezember. Die Dardanellenfrage, die durch die russischen Territorialforderungen am Schwarzen Meer wieder aktuell geworden ist, wird möglicherweise in Moskau wieder zur Sprache kommen, nachdem bereits in Potsdam darüber verhandelt wurde. Während der Potsdamer Konferenz traten die Russen dafür ein, daß die großen Drei eine gemeinsame Aktion unternähmen, um die Türkei dazu zu bringen, auf die ausschließliche Kontrolle der Meerengen zu verzichten. Truman, Churchill, Byrnes und Eden lehnten ab, da hierdurch die türkische Souveränität berührt würde. Sechs Jahrhunderte hindurch hat Rußland nach den Dardanellen geblickt, da diese einen eisfreien Ausgang zum Ozean bilden und einen Weg für die Schiffe, die Getreide aus der Ukraine, Mineral
und Rohöl aus dem Kaukasus in die übrige Welt befördern. Die Türken weigerten sich bis zu den letzten Kriegsmonaten, die Meerenge der Schiffahrt der Vereinigten Nationen zu öffnen. Diese Sachlage veranlaßte Rußland, Großbritannien, und die Vereinigten Staaten, die Dardanellen durch die vielen unzureichenden Transportwege über den persischen Golf und über Murmansk zu ersetzen.
Die Russen waren auch gezwungen, ihre Ansprüche hinsichtlich dieser Meerenge, die das Schwarze Meer mit dem Agäischen Meer verbindet, immer wieder geltend zu machen. Rußland stützte sich auf die Behauptung, daß die Türkei nicht länger imstande sei, die Meerengen von zwei schmalen Landstreifen aus zu befestigen und zu schützen. Die Russen erklären, daß die Entwicklung der Luftmacht, die Erfindung der Atombombe die Festsetzungen von Montreux hinfällig gemacht hat.
Der Eindruck auf die Konferenz
In diplomatischen Kreisen hat die russische Forderung auf türkisches Gebiet tiefen Eindruck hervorgerufen. Diese Forderung nahm in der Moskauer Presse einen breiten Raum ein. Es handelt sich um einen Brief, der viertausend Worte lang und von zwei georgischen Historikern unterfertigt ist. Die Sowjetpresse brachte diesen Brief in vierspaltiger Aufmachung. Die Schlagzeilen lauteten: Unsere rechtmäßigen Ansprüche gegen die Türkei. Die Artikel wurden rasch ins englische übersetzt und von Bevin und Byrnes gelesen, bevor sie mit Molotow zusammentraten. Bisher hat Radio Ankara diese russischen Forderungen nicht erwähnt.
(Radio London.)
Letzte Sitzung der Außenminister in Moskau
Moskau, 21. Dezember. Die Außenminister hielten heute ihre letzte Sitzung ab, und insgesamt haben die drei Minister bisher fast 13 Stunden beraten. Außerdem haben Bevin und Byrnes bisher getrennte Gespräche mit Molotow.
Erteil im Nürnberger Prozeß vor April
Von unserem Sonderberichterstatter
Nürnberg, 21. Dezember. Gegen die Urteile in Lüneburger Progeß gegen die Verbrecher von Lelsen ist scharf polemisiert worden, weil die Richter nur über die Taten einzelner Personen zu Bericht saßen, anstelle symbolisch das Verrechen der Folterung zu verurteiien. In Nürnberg ist das Gegenteil der Fall. Man richtet weniger die Männer, als das Regime. Man schafft zu diesem Zwecke eine neue Rechtsprechung. Zum ersten Male werden Strafen gegen Körperschaften verhängt, wie zum Beispiel gegen die Waffen=SS., die Gestapo, den Generalstab. Sie werden die Deportation, den Angriffskrieg, die Vernichtung sühnen. Aus dieser Tatsache allein werden Sauckel, Ribbentrop und Göring usw. wahrscheinlich verurteilt werden. Die alliierten Ankläger, die in einzelnen
Sitzungen alle Angeklagten zerschmettern konnten, wollen, bevor sie das nationalsozialistische Idol verbrennen, seinen unheilvollen Einfluß bis in die kleinsten Details aufzeigen. Dies ist das einzige Mittel, seine letzten Keime zu vernichten.
Wir müssen uns also in Geduld fassen. Am 20. Dezember ist das Gericht für zwölf Tage auf Urlaub gegangen. Dann werden die französischen und russischen Ankläger für drei oder vier Wochen vor die Schrannen des Gerichts treten. Es bleiben die 20 Plädoyers der Rechtsanwälte, die Einvernahmen, die Anhörung von etwa 30 Zeugen, die Anklagerede. Man erwartet, daß das Urteil nicht vor April gesprochen werden wird.
Die Grausamkeiten der Konzentrationslager wurden nochmals vorgeführt. Auf dem Schreibtisch der Richter wurden Beweisstücke niedergelegt, die nichts anderes waren, als Lampenschirme aus menschlicher tätowierter Haut und auf Sokkein befestigte mumifizierte Köpfe. Gräßliche Dinge, die leider nicht selten in SS.=Museen zu finden sind. Ein anderes Dokument erlaubte uns einem Weihnachtsfest nach nazistischer Art beizuwohnen: Die „Eingeladenen“ wurden im Umkreis um eine lichtüberflutete Tanne aufgehängt. Dies ist das Ende der Mystik des übermenschen und der Herrenrasse.
General Patton gestorben
Heidelberg, 21. Dez. (AND.) General George S. Patton starb heute nachmittags um 5.50 Uhr an den Folgen der Komplikationen, die sich aus den Verletzungen ergeben hatten, die der General in der vergangenen Woche bei einem Autounfall erlitten hatte. Bei diesem Unfall, der am 9. Dezember stattfand, brach sich Patton die Halswirbel, worauf eine teilweise Lähmung der unteren Körperteile, eintrat. Unmittelbare Todesursache war eine am Donnerstag aufgetretene Lungenentzündung.
Brigadegeneral. John M. Willen, Chef des Stabes der siebten Armee, gab den Tod des ehemaligen Oberbefehlshabers der dritten amerika
nischen Armee bekannt Patton war 60 Jahre alt und zuletzt Befehlshaber der 15. amerikanischen Armee. Er befand sich vor dem Auftreten der Lungenentzündung scheinbar auf dem zur Genesung Der Tod selbst erfolgte schmerzlos.
Heute kein Roman
Infolge besonderer technischer Schwierigkeiten entfällt heute die Fortsetzung des Romanes. Wir bitten unsere Leser, dies zu entschuldigen.
Die Schriftleitung.