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Donnerstag, 22. November 1945
Glück der Diktatoren
Jetzt, da der grausame Spuk vorüber ist, mag s nützlich sein, sich die Frage vorzulegen, welche unstände es fügten, daß Deutschland und Italien durch so lange Jahre einer Willkürherrschaft un#ntworfen werden konnten. Selbstverständlich aird man dabei festhalten müssen, daß das Gesicht der Diktatur wenigstens in der Zeit bis zum Einnitt Italiens in den Weltkrieg in Italien wie in deutschland ein verschiedenes war. Mussolini war msentlich klüger als Hitler. Er beließ dem Staate die monarchistische Spitze als eine Reserve für den tag an dem es notwendig sein könnte, daß nicht ugend ein deus ex machina, sondern eine wenn telleicht auch etwas verblaßte, so doch anerkannte pikliche Autorität verwirrte Fragen lösen müßte. Aussolini suchte, wenigstens in früheren Jahren,
seine Partei vor einer allzu starren Einseitigkeit u bewahren. Er nahm in die Reihen der Faschistischen Partei Kräfte auf, die eine gewisse Bewegschkeit der Richtungen innerhalb des Faschismus scherten. Erst als Hitlers Innenpolitik ebenso die seine äußere unter die Achse geraten war. #urde das Vorbild der deutschen Tyrannei auch ür Italien maßgebend. Der Faschismus hat in zalien volle 21 Jahre geherrscht. Der Beobachter, nlcher diese Erscheinung untersucht, wird mit inem gewissen Erstaunen zu dem Schluß komnen, daß Mussolini vorwiegend an der Erobeungssucht, die er als einen wesentlichen Progammpunkt seiner politischen Lehren verkündet #tte, gescheitert ist Gibt es nicht auch zu denken, #Mussolini den Weg zur Erringung der Staatsicht in kurzen drei
Jahren zurücklegte, während kler dazu immerhin gute 13 Jahre brauchte? Italien gehörte damals, im Jahre 1922, zu den Liegerstaaten. Es fühlte sich enttäuscht und unbefriedigt. Die Folge war eine steigende nationalittische Welle, insbesondere unter den Kriegsteilnhnem Wer anders schaukelte auf der Spitze d##ge als die Namen D"Annunzios und Ausälis? Dieser Nationalismus vermochte sich maler Freiheit, unkontrolliert vom Ausland zu #tcheln und zu betätigen Italien hatte zwar #dem Jahre 1871 eine gemeinsame Verfassung.
#überaus starke Zentralisierung hatte jedoch NAusbildung richtiger demokratischer Tradi##en im Keime erstickt. Die Abgeordneten hielschauf Monte Citorio ihre Reden; aber die Bus#lkratie regierte das Land In den Betrieb des ##rteiwesens war die Gärung einer neuen Zeit kmmen. Alte eingesessene Parteigruppen waren sötlich des Einflusses beraubt. Neue Parteien daren von der Gunst der Wähler emporgehoben ##rden. Die soziale und wirtschaftliche Krise der lachkriegszeit erhitzte die Gemüter. In dieser age war es Mussolini, der die Stimmung der üfgeregten als guten Segelwind einfing und en ihm sein Schiff vorwärts treiben ließ.
Unter ganz anderen Voraussetzungen ist Hitler u Mächt emporgestiegen. Es besteht kein Zwei##darüber, daß nach dem Ende des vergangenen nrieges ein großer Teil der Deutschen bereit war isch sowohl einer demokratischen Staatsordnung sdie der im Völkerbund verkörperten Friedens#dnung einzufügen. Als Brüning das Staatsuder führte waren beinahe alle außenpolitischen sraussetzungen vorhanden, um Deutschland in stiedlicher Weise allen Zielen nahezubringen die #s mit einer gewissen Berechtigung begehren nnochte. Gerade in diesem Augenblick aber stieg sas innerpolitische Fieber auf den Höhepunkt. [Am überdenke einmal die Lage: trotz gewisser foirtschaftlicher Schwierigkeiten stand Deutschland samals vor der erfolgreichen Lösung der schwer
sriegendsten Probleme Sie wurde vereitelt durch shitler und die Hintermänner, welche sich des Krommler“ bedienten, um den von ihnen herbeigwünschten Krieg zu entfesseln Die Regierung Fbitler war nicht eine logische Lösung, sondern ein gwaltsam herbeigeführter Bruch. Selbstverbändlch mangelte es nicht an der geistigen Vorbereitung Gesüt. Die sogenannte nationalsozialistische Welt#schauung hatte die geistige Aufrüstung beizussellen. Dieser Zusammenhang macht es uns auch verständlich, weshalb die deutsche Diktatur einen ogroßen Wert auf diese geistige „Ausrichtung“ ügte Hitlers Herrschaft ist, und das muß zur Seuer der geschichtlichen Wahrheit festachalten werden — keineswegs aus ungeordneten Verhältüssen hervorgegangen, wie es die offizielle Les
#at wahrhaben wollte Sie hat vielmehr den vieldersprechenden Beginn einer neuen Ordnung in Leutschland verhindert Sie ist daher tatsächlich — und das ist vielleicht die einzige Wahrheit belche die Nationalsozialisten über sich ausgesagt haben — eine Revolution gewesen, eine Revoluton gegen die friedliche Entwicklung mit der Absicht, der Welt einen blutigen Krieg aufzuzwingen.
Oslitdl Wiedel del Dilel
(Telephonischer Bericht unseres Wiener A.R.-Korrespondenten)
Wien, 21. November.
Zwischen der Alliierten Kommission und der österreichischen Regierung kam eine Vereinbarung zustande, wonach die bei den Nationalratswahlen im Wahlbezirk Lienz abgegebenen Stimmen zusammen mit jenen von Tirol gezählt werden. Dagegen gelten die für die Landtagswahlen abgegebenen Stimmen zwar gleichfalls für Tirol, doch werden die im Bezirk Lienz gewählten Landtagsabgeordneten ihren Platz im Kärntner Landtag einnehmen. Die Grenzänderung der Nazi ist damit wieder aufgehoben und Osttirol wieder ein Stück des Landes Tirol. Nur aus praktischen verwaltungstechnischen Gründen werden die Osttiroler Landtagsabgeordneten vorläufig bis zur endgültigen Bereinigung der Tiroler Fragen ihren Bezirk im Kärntner Landtag vertreten.
Beginn des österreichischen Zahlungsverkehrs mit dem Ausland
Wien, 21. November.
Im Augenblick gilt für Österreich noch das deutsche Devisengesetz, doch ist die Ausarbeitung eines besonderen österreichischen Devisengesetzes in Vorbereitung. Die Nationalbank hat nach der Befreiung Österreichs ihre Tätigkeit ohne Devisenbestände begonnen und verfügt auch heute nicht über Devisen und Valuten. Eine erste Ausnahme bilden jetzt tschechische Zahlungsmittel. Die Nationalbank wird von heute ab für dringende Reisen in die Tschechoslowakei Anweisungen auf die Prager Nationalbank ausgeben können.
Österreichisches Erdöl gegen tschechoslowakische Kohle
Am 6. Dezember findet in Brünn eine Zusammenkunft zwischen österreichischen und tschechoslowakischen staatlichen und privatwirtschaftlichen Stellen statt, um den Austausch von österreichischem Erdöl gegen tschechische Kohle in die Wege zu leiten. Ein früherer Versuch in der gleichen Richtung ist bekanntlich gescheitert.
Radio Alpenland meldet: Eine österreichische
Handelsdelegation wird sich nach Prag begeben, um über ein sechsmonatiges Handelsabkommen zu beraten. Österreich wird im Austausch für Kohle und Lebensmittel an die Tschechoslowakei Industrieprodukte, Stahl, Graphit, Seife, Soda, Salz und Gips liefern.
neue französische
Paris, 21. November.
General de Gaulle gab heute nachmittags die Zusammensetzung der Regierung bekannt. Die Regierung wird sich am Freitag der Nationalversammlung vorstellen.
Das Kabinett de Gaulle umfaßt 5 Sozialisten,
5 Mitglieder der Republikanischen Volksbewegung (MNB), 5 Kommunisten, einen Radikalsozialisten, 1 U.D.S.R., 1 Mitglied der Gemäßigten sowie 3 Fachleute.
Ministerpräsident: General de Gaulle, gleich
zeitig Chef der provisorischen französischen Regierung und Oberbefehlshaber der Armeen.
Nationale Verteidigung: General de Gaulle.
Ihm zur Seite steht ein Heeresminister: Miche
let (MRP) und ein Rüstungsminister: Tillon (Kommunist).
Minister ohne Portefeuille: Auriol (Sozialist), Francisque Gay (MRP.), Louis Jacquinot (vereinigte Republikaner, gemäßigt), Maurice Thorez (Kommunist).
Justiz: Henri Teitgen (MRP). Immmmmmmummimmmmmnmmmmmmmmmmmmmimmmmmmmmmmmimmmmimmmmmmmmmmmmmmmmiammmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmum
Lin Gang durch die Außenpolitik
Innenministerium: Adrien Tixier (Sozialist).
Außenministerium: Georges Bidault (MRP.).
Nationale Wirtschaft: Francois Billoux
(Kommunist).
Finanz: Rene Pleven (parteilos),
Industrie: Marcel Paul (Kommunist).
Ernährung und Landwirtschaft: TanguyPrigent (Sozialist).
Öffentliche Arbeiten und Verkehr: Jules Moch (Sozialist).
Arbeitsministerium: Ambroise Croizat (Kommunist).
Erziehung: Paul Giaccobi (Radikalsozialist).
Kolonialminister: Jacques Soustelle (U. D. S. R., Widerstand).
Post und Rundfunk: Eugene Thomas (Sozialist).
Minister für Bevölkerungspolitik: Robert Prigent (MRP).
Wiederaufbau: Raoul Dautry (parteilos).
Presse und Information: André Malraux (parteilos).
England
Neue Zusammenkunft der Außenminister?
London, 21 Nov
„Star“ kommentiert Berichte, denen zufolge Harry Hopkins, der Vertrauensmann des Präsidenten Truman, Vorbereitungen für eine Moskauer Reise trifft, um Zeit und Ort eines neuerlichen Treffens der großen Drei festzusetzen. Es wird hinzugefügt. daß hiesige außenpolitische Experten der Ansicht sind, daß Stalin eine neuerliche Zusammenkunft der fünf Außenminister sehr begrüßen würde.
England wünscht volle Aufklärung über die russischen Handelsverträge
In Beantwortung einer Anfrage teilte Staatsminister Baker im Unterhaus mit, der britische Außenminister bedaure, daß er die sowjetrussische Antwort auf den britischen Protest gegen die zwischen der Sowjetunion und Rumänien und Ungarn abgeschlossenen Handelsverträge nich! als befriedigend betrachten könne. Minister Bevin bestehe darauf, daß die sowjetische Regierung der englischen Regierung den vollen Text der Abmachungen bekanntgebe.
Ungarn
wünscht baldigen Friedensvertrag
Budapest, 20. November. Der Präsident der Partei der kleinen Landwirte, Nagy, erklärte Ungarn hoffe auf einen baldigen entsprechenden Friedensvertrag, der es der Regierung ermögliche. Ungarn in die Reihe der gesunden und reinen Demokratien einzugliedern und in die Organisation der Vereinten Nationen aufgenommen zu werden. Er versprach, Ungarn werde sich der Mitgliedschaft der Vereinten Nationen würdig erweisen.
Ungarischer Außenminister in Prag
Prag, 20 November. Der ungarische Außenminister wird heute in Prag erwartet, wo er mit der tschechischen Regierung über den Austausch slowenischer gegen ungarische Minderheiten Besprechungen führen wird.
Italien
Italienische Kommunisten fordern nationale Außenpolitik
Rom, 21. November.
Die kommunistische Partei fordert die Regierung auf, darauf zu dringen, daß erstens das gesamte italienische Gebiet wieder unter italienische Herrschaft komme, und daß zweitens Italien den höchsten Grad von nationaler Unabhängigkeit wieder erlange.
Verkehrsbeschränkung in Venezia=Giulia
Rom, 20. November.
Wie eine Meldung amerikanischer Nachrichtenagentur aus Triest berichtete, wurde die in der Alliierten Zone von Venezia Giulia verhängte Verkehrsbeschränkung der Zivilbevölkerung von der Alliierten Behörde weiter verschärft. Die Maßnahme hat scheinbar den Zweck, so heißt es in der Nachricht, das Einsickern von Jugoslawen in das von ihnen begehrie Gebiet zu verhindern. Nach den neuen Verordnungen über den Verkehr der Zivilbevo kerung der westlichen Alliierten Zone müssen alle Personen, die sich von ihrem Wohnort mehr als fünf Kilometer entfernen wollen, im Besitz eines besonderen Ausweises sein, der für eine Gültigkeitsdauer von drei Monaten ausgestellt wird. übertretungen — so lautet die Verordnung — werden nach dem Militärgesetz bestraft.
lunennelitik des Austandes
Die Ahlergebnisse in Bulgarien
London, 21. November.
Radio Sofia gab die Wahlergebnisse wie folgt v kannt: Die aus fünf Parteien bestehende Front des Vaterlandes erhielt 88 Prozent aller Stimmen, obwohl die in der Opposition stehende Bauernpartei angeblich die Wahlen boykottierte. Wahlberechtigt waren: 4,504.732 Personen. Abgegebene Stimmen: 3,862.492. Stimmen für die Front des Vaterlandes: 3,407.355.
Portugal nach den Wahlen
London, 20. November. Der portugiesische Innenminister Oberst Mollis erklärte: „Nach vorläufigen Zählungen haben ungefähr 60 Prozent portugiesischer Wähler für die Regierung gestimmt. Insgesamt sind etwa eine Million Portugiesen wahlberechtigt. Die Oppositionsparteien, die die Wahlen boykottiert haben, erklären, daß die Wahlbeteiligung nicht mehr als 6 Prozent beträgt. Aus einigen Wahllokalen wurden die Mitglieder der Oppositionsgruppen, die die Zahl der Wähler feststellen wollten, gewaltsam entfernt. Die Pressezensur in Portugal wurde wieder eingeführt. Regierungsfeindliche Artikel, die in den Sonntagabendblättern erscheinen sollten, mußten aus dem Satz genommen werden.
Englische Staatsklugheit
Zur Ernennung Mr. R A. Palmars, des Präsidenten des internationalen Genossenschaftsbundes zum Mitglied des englischen Oberhauses schreibt die „Neue Bündner Zeitung“:
„Wir haben dabei Gelegenheit, einmal mehr den Beweis britischer Klugheit und bemerkenswerter politischer Reife zu bewundern. Statt das Oberhaus, das den Bedürfnissen des modernen Lebens nicht mehr zu genügen scheint, einfach zu beseitigen, zieht man es vor, Vertreter von Konsumentenorganisationen und der Arbeiterpartei in den Peerstand zu erheben. Das will heißen, man beseitigt nicht den Adel, man paßt ihn der neuen Zeit an Man gibt die Anschauungen von früher preis oder läßt mindestens an ihrer Seite neue aufkommen, und in der lebendigen Mitte, im Herzen des heutigen Lebens selbst sucht man den neuen Adel.“
Wahlen auch in Indien
Bombay, 21 November (Reuter) Indien soll in Kürze seine neuen politischen Führer wählen. Zwischen Mitte Dezember und Ende Februar wird Britisch=Indien — der Teil des weiten indischen Kontinents unter direkter britischer Herrschaft, der Völker verschiedener Rassen und vollkommen verschiedener Religionen umfaßt — die neue gesetzgebende Zentralversammlung, das indische Parlament und die beratenden Körperschaften in sämtlichen Provinzen wählen An dem Kampf um die Macht beteiligen sich drei größere britische Parteien: Die indische nationale Kongreßpartei, die indische Moslemliga und die „Hindu Maha Sabba Sabha“,
Beginn des Kriegsverbrecherprozesses in Japan am 1. Dezember 1945
In Tokio gab das Alliierte Hauptquartier bekannt, daß der Prozeß gegen die japanischen Hauptkriegsverbrecher anfangs nächsten Monats beginnen werde.